Jahresrückblick: What a year 2020?!

Mein Jahr 2020 begann wie bei den meisten von euch mit guter Stimmung und besten Voraussetzungen für Wirtschaft und Politik. Die Auftragslage war gut, die Wirtschaftsdaten zeigten nach oben und die Wintersaison war vielversprechend. Anfang des Jahres hatten wir andere politische Schwerpunkte, von Corona wollte in Europa noch keiner etwas wissen.

Wir haben uns intensiv mit der Rettung des Weltklimas beschäftigt. Die Realitätsverweigerer wollten nichts von einer nachhaltigeren und umweltfreundlichen Zukunft wissen, selbsternannte Umweltfighter stellten den Kampf des Klimawandels über alles. Die Rede war vom Green Deal, eines der dominantesten Themen auf europäischer Ebene. Es ist klar, dass Klimaschutz nur mit Hausverstand funktionieren kann und nie zu einer Überforderung der Wirtschaft führen darf. Von mir gab und gibt es ein JA zu Nachhaltigkeit aber ein NEIN zum Totalumbau unseres Wirtschaftssystems unter dem Deckmantel des Umweltschutzes!

Vom Umweltgedanken war am Beginn des Jahres bei der Tiroler Transitproblematik nämlich nicht viel zu spüren – wir erinnern uns an den Besuch der EU-Verkehrskommissarin in Tirol. Ich arbeite nach wie vor mit Nachdruck am europäischen Schienennetz als ernsthafte Alternative für den internationalen Transitverkehr. Denn die Belastungsgrenze der Tirolerinnen und Tiroler, von Umwelt, Infrastruktur aber auch des Wirtschaftsstandortes ist hier schon lange erreicht.

Vor 8 Monaten waren das neue EU-Budget und der Brexit unsere größten Herausforderungen, doch dann kam Corona. Die Europäische Union befand sich am Beginn der Coronakrise in einer Schockstarre und die ursprünglichen Themen rückten in den Hintergrund. Jedes Mitgliedsland kämpfte auf seine Art und Weise gegen das Virus an.

Mit Grenzschließungen und Reisewarnungen erlebte der europäische Binnenmarkt im Frühjahr keine Sternstunde. Im Sommer entspannte sich die Lage. Trotz vieler Initiativen im Parlament schafften es die Mitgliedsstaaten aber nicht, sich auf einheitliche Grenzregelungen, gemeinsame Reise-Sicherheitsvorgaben oder Richtlinien für Reisewarnungen zu einigen. Ich habe mich früh für die einheitliche Bewertung von Risikogebieten auf europäischer Ebene und die Aufrechterhaltung des Binnenmarkts ausgesprochen. Leider sind die Mitgliedsstaaten sich in der Krise selbst am nächsten. Langfristig können wir die Krise aber nur gemeinsam überwinden.Der Sommer ging vorbei und es schien fast als wäre das Virus vergessen. Die Realität holte uns jedoch schneller ein als uns lieb war. Hoffnung gibt die Aussicht auf eine wirksame Impfung im nächsten Jahr. Die gemeinsame Beschaffung des Corona-Impfstoffes kann als großer europäischer Erfolg verbucht werden. Hier hat die EU gezeigt, wie wichtig ein gemeinsames Europa ist. Trotz dieser Umstände und der Krise ist es mir wichtig, dass wir den Blick auf das Wesentliche nicht verlieren. Viele Themen, die in den Hintergrund gerückt sind, müssen weiterverhandelt und -bearbeitet werden. Seit Herbst werden neben der Krisenbewältigung auch wieder wie gewohnt Gesetze beschlossen und der „normalen“ Arbeit für Europa nachgegangen.

Die wichtigsten Themen auf meinem Schreibtisch sind derzeit die Wegekostenrichtlinie, Nachhaltigkeit im Binnenmarkt und der Digital Services Act. Alles auch mit Blick auf unsere kleinstrukturierte Wirtschaft und die Unternehmerinnen und Unternehmer in Europa und Tirol.