Bahnsystem dringend reformieren!

„Europa muss sich entscheiden, ob die Verkehrswende mit dem Schlüsselfaktor Eisenbahn gemeinsam bewältigt wird, oder ob weiterhin 25 verschiedene, nationalstaatliche Eisenbahninseln die entscheidenden Parameter Leistbarkeit, Effizienz und Pünktlichkeit verzerren. Außerdem werden die nächsten fünf Jahre entscheiden, ob die Schiene ihren Beitrag zum Green Deal leisten kann. Die dringend notwendige Wende hin zu einem funktionalen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum wollen wir im Europäischen Jahr der Schiene 2021 einleiten.

Dafür brauchen wir nicht nur massive Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Wir brauchen vor allem eine tiefgreifende Reform des Eisenbahnsektors. Über Jahrzehnte künstlich geschaffene Hürden beim grenzüberschreitenden Verkehr müssen radikal abgebaut werden, damit endlich echter Wettbewerb möglich ist. Nur so können wir mehr Menschen und Güter von der Straße auf die Schiene bringen und den Verkehr in Europa effizienter und leistbarer machen. Das brauchen wir auch, um die Früchte der gewaltigen Infrastrukturinvestitionen der letzten Jahrzehnte zu ernten“, sagt die ÖVP-Europaabgeordnete Barbara Thaler, stellvertretende Verkehrssprecherin der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, zur heutigen Abstimmung über das Europäische Jahr der Schiene 2021 im Verkehrsausschuss des Europaparlaments.

„Aber auch ein gemeinsamer finanzieller Kraftakt ist notwendig: Um sämtliche transeuropäischen Verkehrsnetze wie vereinbart bis 2030 zu vollenden, wären um die 500 Milliarden Euro an Investitionen nötig. Damit wir diese Lücke sukzessive immer mehr schließen und vor allem die Schienenfrachtkorridore massiv verbessern, sollen die Mitgliedsstaaten die Mittel aus dem Aufbaufonds nutzen. Dazu gehört insbesondere auch der Ausbau des gemeinsamen Europäischen Signal- und Zugleitsystems ERTMS“, sagt Thaler, die als Schattenberichterstatterin im Verhandlungsteam des Europaparlaments das Gesetz mitverhandelte.

„Hürden wie Spracherfordernisse für Lokführer, langwierige Bremstests bei jedem Grenzübertritt und nicht abstimmte Slots müssen endlich der Vergangenheit angehören. Reibungsloser, grenzüberschreitender Verkehr ist im Flugverkehr und auf der Straße seit Jahrzehnten selbstverständlich und muss jetzt auch im Schienenverkehr Standard werden. Allein die Einführung von Englisch als allgemeiner zweiter Sprache im Europäischen Eisenbahnsektor wäre ein Riesenschritt zu mehr Wettbewerbsfähigkeit“, sagt Thaler. „Bereits beschlossen haben wir, dass die Bahnunternehmen ihre Daten an unabhängige Preisvergleichsplattformen liefern müssen, um den Kundinnen und Kunden erstmals die Möglichkeit zu geben, tatsächlich die für sie besten und günstigsten Bahnverbindung herauszusuchen. Somit wird erstmals auch Wettbewerb sichtbar und gute Angebote belohnt.“