„Nur ein nachhaltiger Binnenmarkt kann in Zukunft unsere Arbeitsplätze, unser Wirtschaftswachstum und unseren Wohlstand zuverlässig absichern. Aber wir können den nachhaltigen Binnenmarkt nicht mit Verboten und Quoten erzwingen. Sondern wir müssen vor allem mit Anreizen und guten Rahmenbedingungen für Innovationen arbeiten, die der Umwelt und der Wirtschaft nützen und neue Geschäfts- und Beschäftigungschancen schaffen. Ressourceneffizienz und -wiedergewinnung ist gut für Unternehmen, Konsumenten und die Umwelt. Ein guter Ansatz ist ein Vorrang für Reparieren statt Wegwerfen“, sagt Barbara Thaler, Binnenmarktsprecherin der ÖVP im Europaparlament, zu den Plenarabstimmungen über einen nachhaltigen Binnenmarkt und Produktsicherheit morgen, Mittwoch.
Die Eigenverantwortung der Konsumenten ist wesentlich für einen nachhaltigen Binnenmarkt. Dafür benötigt es europäische Rahmenbedingungen.
„Vermeiden müssen wir eine Bürokratisierungswelle für den Binnenmarkt durch eine Fülle an neuen Vorschriften für die Nachhaltigkeit. Falls neue Regulierungen nötig sind, müssen sie auf seriösen, unabhängigen Vorab-Folgeabschätzungen basieren. Und wir dürfen nicht alle Produkte über einen Kamm scheren, sonst ist das Scheitern programmiert. Einheitliche Vorgaben für alle Produkte funktionieren am Ende für keines richtig. Hier stehen wir für einen produkt- und sektorspezifischen Zugang und maßgeschneiderte Lösungen. Schnellschüsse zum Schaden des Binnenmarkts darf es nicht geben“, sagt Thaler.
Der Binnenmarkt braucht Nachhaltigkeitspolitik mit Hausverstand und keine one-fits-all Regulierungen!
„Produkte müssen in Zukunft leichter reparierbar sein. Es spricht zum Beispiel nichts dagegen, Handys so herzustellen, dass man den Akku tauschen kann. Eingeschweißte Akkus bei Handys sind eine Fehlentwicklung. Denn der Akku ist oft das erste, was kaputtgeht und dann muss man gleich das ganze Gerät wegwerfen – das ist nicht sinnvoll“, sagt Thaler. „Weltfremd ist dagegen, die Garantie auf eine angenommene Lebenszeit eines Geräts auszudehnen. Eine gemeinsame Waschmaschine in einer großen WG, die quasi Tag und Nacht läuft, wird zum Beispiel anders beansprucht als eine Waschmaschine in einem Single-Haushalt. Die Lebensdauer eines Produkts hängt immer stark von der Art der Nutzung ab.“
„Vorsichtig müssen wir bei der angeblichen Obsoleszenz von Produkten sein, also geplanten Sollbruchstellen, mit denen die Lebensdauer von Produkten begrenzt sein soll. Eine umfassende Studie des deutschen Umweltbundesamtes konnte keine Belege für eine solche physische Obsoleszenz finden. Sehr wohl gibt es aber eine psychische Obsoleszenz: Konsumenten tauschen ihre Geräte vielfach aus, obwohl sie noch lange funktionstüchtig wären“, sagt Thaler. „Eigenverantwortung der Konsumenten ist ein ganz wichtiges Thema. Sie haben die Wahl, qualitativ hochwertige, nachhaltige und wenn möglich heimische Produkte zu kaufen – das gilt übrigens auch für den Einkauf im Internet. Damit das gelingen kann, braucht es umfangreiche und gezielte Aufklärungsarbeit, um das Bewusstsein bei den Konsumentinnen und Konsumenten zu schaffen.“
ÖVP-Thaler: „Vorrang für Reparieren statt Wegwerfen“ vom 24.11.2020
„Recht auf Reperatur: EU-Parlament für Pflicht zum Recyceln„, Kurier vom 24.11.2020