Liebe Südtiroler Jugend, geschätzte Mitglieder der unterzeichnenden Jugendorganisationen!
Wir dürfen uns für Euer Schreiben vom 11. Dezember 2020 und Euren Appell für einen offenen digitalen Binnenmarkt bedanken. Als Vertreter der beiden Tiroler Landesteile im Europäischen Parlament sind wir Ansprechpartner für alle Anliegen aus Tirol und Südtirol. Mit unserer Zusammenarbeit beweisen wir, dass in einem gemeinsamen Europa Staatsgrenzen in den Hintergrund gerückt sind. Gerade aufgrund unserer historischen Verbundenheit ist ein grenzenloses Europa und unsere Zusammenarbeit in der Europaregion Tirol–Südtirol–Trentino eine große Chance.
Nach und nach hat die Europäische Union Hürden abgebaut. Was in vielen Bereichen schon gelungen ist, muss auch im digitalen Raum funktionieren. Mit der Geoblocking-Verordnung aus dem Jahr 2018 konnte ein großer Fortschritt in Richtung barrierefreier digitaler Binnenmarkt geschaffen werden. Wir haben uns aktiv an der Diskussion zur Geoblocking-Verordnung beteiligt und uns für den grenzüberschreitenden Zugang zu audiovisuellen Inhalten eingesetzt. Es war uns jedoch nicht möglich, Fortschritte in Richtung eines einheitlichen europäischen Urheberrechts, womit dieses Problem gelöst werden könnte, zu erzielen. Bisher haben sich die Mitgliedsstaaten selbst, darunter auch Deutschland, vehement gegen gemeinsame europäische Urheberrechtsbestimmungen ausgesprochen. Die Kommission hingegen hat sich im Rahmen der Verhandlungen zur Geoblocking-Verordnung dazu verpflichtet, diesen Missstand in Zukunft zu lösen.
Dass audiovisuelle Inhalte als Ausnahme heute noch national begrenzt werden können, ist in unseren Augen ein Fehler, der unbedingt behoben werden muss. Wie ihr richtig feststellt, gehören Streaming-Dienste schon lange zum Alltag vieler junger Europäerinnen und Europäer und darüber hinaus. Mit der Corona-Pandemie haben digitale Dienste wiederum an Bedeutung zugenommen. Es liegt an der Europäischen Union die passenden Rahmenbedingungen zu schaffen, um einen barrierefreien Zugang zu gewährleisten und das Leben der Europäischen Bürger zu vereinfachen. Die Europäische Kommission sieht laut einem Bericht vom 30. November 2020 unmittelbar keine Notwendigkeit das Thema des grenzüberschreitenden Zugriffs auf audiovisuelle Inhalte in Angriff zu nehmen und die Geoblocking-Verordnung anzupassen. Das Thema soll aber aufgrund des steigenden Bürgerinteresse am Zugang zu Medien aus anderen Mitgliedsstaaten in Zusammenarbeit mit dem audiovisuellen Sektor vertieft werden.
Das Europäische Parlament wird diese Woche mit einem Entschließungsantrag zur europäischen Bürgerinitiative Minority SafePack neben vielen Minderheitenrechten auch das Thema Geoblocking aufgreifen. Dennoch braucht es noch weiteren Druck, um uneingeschränkten Zugriff auf Inhalte im Internet zu gewährleisten. Mit uns habt Ihr im Europäischen Parlament zwei Verbündete für den Abbau von digitalen Hürden. Euer Schreiben bestätigt den Wunsch der Bevölkerung nach einem europäischen digitalen Binnenmarkt und ist für uns ein Auftrag, an diesem Thema dran zu bleiben. Gerne halten wir Euch über Initiativen zum Thema Geoblocking auf dem Laufenden!
Mit den besten Grüßen aus dem Europäischen Parlament,
MEP Herbert Dorfmann & MEP Barbara Thaler
